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Virtuelles Hausverbot
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat beschlossen ab dem 1. Januar 2008 verdachtsunabhängig sämtliche elektronischen Daten aller Bürger der BRD zu speichern. Die Regierung der BRD handelt hier grob fahrlässig, denn durch ein solches Vorgehen wird die „verfassungs“-gemäß garantierte Unschuldsvermutung aller Bürger aufgehoben. Die Regierung der BRD handelt hier grob rechtswidrig , weil sie auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu dieser sensiblen Frage nicht abgewartet hat . Ich widerspreche hiermit gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gem. der Charta der Vereinigten Nationen, allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein „ virtuelles Hausverbot“ für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton, und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege.
Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit.
Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste, die meine Post durchschnüffeln, zu "unerwünschten Personen".
Aufgrund meiner Selbstverwaltung unterliegt diese Seite nicht der Verwaltungshoheit der "BRD" – Organisation. Insofern erdulde ich u.g. Urteil lediglich seinem Inhalt nach und nicht nach seiner Instands.
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Stand: 11.08.2002 |
